Leitlinien-Dialog Köln

Der Dialog für gute Bürgerbeteiligung in Köln

Leitlinien-Dialog für gute Bürgerbeteiligung in Köln

Was sind Leitlinien für Bürgerbeteiligung?

Auf Initiative des Rates haben wir als erste deutsche Millionenstadt einen Leitlinienprozess für Bürgerbeteiligung gestartet. Am Ende dieses Prozesses stehen Leitlinien für gute Bürgerbeteiligung in Köln. Darin sind Ziele und Regeln beschrieben, wie Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung ihrer Stadt mitmachen können. Wir glauben, dass solche verbindlichen Regeln wichtig sind – für die Stadtgesellschaft, für die Verwaltung und auch für die Politik. Mehr Informationen und Dokumente zum Prozess finden Sie hier.

Hier finden Sie Informationen dazu auch in Leichter Sprache.

Welche Ziele haben die Leitlinien?

Die Leitlinien werden sich mit den freiwilligen Möglichkeiten von Bürgerbeteiligung (die nicht gesetzlich geregelt sind) beschäftigen und sollen:

  • Basis für respektvolle Kommunikation und transparente Auseinandersetzung mit Konflikten sein,
  • einen besseren Einblick in politische Prozesse und Verwaltungsabläufe herstellen,
  • frühzeitige Information und Beteiligungsangebote ermöglichen,
  • zur Mitwirkung ermutigen sowie
  • über die Möglichkeiten und Grenzen von Bürgerbeteiligung informieren,
  • Wissen und Akzeptanz über repräsentativ-demokratische Entscheidungsprozesse fördern.

Als Kölnerin und Kölner können Sie in Zukunft dann leichter nachvollziehen, welche Möglichkeiten und Grenzen Ihre Beteiligung bei städtischen Entwicklungen und Entscheidungen hat.

Wie entstehen die Leitlinien?

Ein Arbeitsgremium – bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern der Politik, der Verwaltung und der Bürgerschaft – erarbeitet die Inhalte für die Leitlinien. Diese werden in unterschiedlichen Formaten schrittweise mit der Öffentlichkeit diskutiert – zum Beispiel in Werkstätten, runden Tischen oder eben diesem Online-Dialog. Die Ergebnisse dieser Formate fließen in das Arbeitsgremium zurück. Es wird sich bei der Formulierung der Leitlinien mit den Ergebnissen auseinandersetzen. Ein Zeitstrahl bildet das grundsätzliche Verfahren in diesem Jahr ab. Das Arbeitsgremium formuliert schließlich einen Entwurf der Leitlinien. Dieser Entwurf wird dann dem Auftraggeber, dem Rat der Stadt Köln, zur Entscheidung vorgelegt.

Was passierte und passiert auf dieser Webseite?

Die erste Phase des Online-Dialogs, die vom 19. Juni bis 15. Juli 2017 stattfand, war ein Format zur öffentlichen Diskussion der ersten Leitlinien-Inhalte. Die ersten Inhalte sind sechs Standards für gute Bürgerbeteiligung. Sie wurden vom Arbeitsgremium Bürgerbeteiligung anhand von Beispielen aus anderen Städten und den Anregungen von Kölnerinnen und Kölnern aus den Stadtgesprächen entwickelt. Die Standards konnten in einer Bürgerwerkstatt am 12. Juni 2017 bereits vor Ort kommentiert und bewertet werden. Die Standards sollen die Basis der zukünftigen Regeln für Bürgerbeteiligung werden. Die Standards beschreiben, wie Bürgerbeteiligung in Köln zukünftig ablaufen soll.

Von Ihnen wollten wir deswegen gerne wissen, was Sie zu den Standards sagen. So können wir besser verstehen, ob wir auf dem richtigen Weg sind und was Ihnen wichtig ist. Wir haben dazu zu jedem der sechs Standards mehrere Aussagen formuliert. Die Aussagen beschreiben den Standard genauer.

Das Arbeitsgremium im Leitlinienprozess hat die Ergebnisse des ersten Online-Dialogs und der verschiedenen Werkstätten ausgewertet. Das Arbeitsgremium erarbeitet zurzeit den konkreten Textentwurf der Leitlinen als Ergebnis aus allen durchgeführten Beteiligungsformaten. 

In einem zweiten Online-Dialog, dessen Terminierung noch im Arbeitsgremium Bürgerbeteiligung festzulegen ist, wird dieser Leitlinienentwurf auf dieser Plattform noch einmal öffentlich zur Diskussion gestellt, bevor die Leitlinien dann abschließend vom Rat der Stadt Köln beschlossen werden (voraussichtlich im Frühjahr 2018).

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